TOP 1    Bürgerfragestunde

Der Vorsitzende konnte neben Bürgermeister Dolderer und Herrn Feldmeyer zehn Zuhörer begrüßen und gab bekannt, dass der Ortschaftsrat bei seiner letzten Sitzung über die gewünschte stärkere Einbindung der Bürger in den Sitzungsverlauf beraten hat. Gemäß geltender Geschäftsordnung ist dies nicht möglich. Man wird jedoch den Versuch machen, sachkundige Zuhörer im Einzelfall zum entsprechenden Tagesordnungspunkt ihre Anliegen vorbringen zu lassen, um die Sitzungen für den Zuhörer interessanter zu machen. Dies wird heute besonders zu TOP 3 gewünscht.

Eine Zuhörerin meinte, wenn man kinderfreundlich sein wolle, müsse dringend ein "Bolzplatz" im Bereich zwischen der Kressbacher Straße und der Cäcilienstraße geschaffen werden.

Ein anderer Zuhörer beklagte die Verkehrssituation in der Friedenstraße in den Einmündungsbereich Fasanenstraße und Brünnlestraße. Teils falsch parkende Fahrzeuge verursachen starke Behinderungen. Im Ernstfall wäre auch für Einsatzfahrzeuge häufig ein Durchkommen fast unmöglich.

Wie eine Zuhörerin berichtete, wäre kürzlich an der Fußgängerampel beinahe ein Kind angefahren worden. Es konnte sich gerade noch aus der Gefahr retten, als ein Motorrad einen vor der Ampel wartenden PKW plötzlich überholte. Es wurde Anzeige erstattet. Die noch immer nicht ausgebesserten Schäden an den Ortsstraßen wurden von einem weiteren Zuhörer gerügt. Herr Feldmeyer konnte die Erledigung dieser Maßnahmen für die 16. KW ankündigen.

TOP 2    Bestellung des Ortsvorstehers zum Standesbeamten

Nach Absolvierung des vorgeschriebenen Grundseminars mit Prüfung zur Ausbildung von Standesbeamten in Bad Salzschlirf konnte Bürgermeister Dolderer den Gemeinderatsbeschluss vom 14.12.2004 vollziehen und Ortsvorsteher Günter Müller zum Standesbeamten für den Standesamtsbezirk Bad Friedrichshall bestellen. Der neue Standesbeamte dankte für diese Bestellung und äußerte sich erfreut darüber, dass weiterhin in Untergriesheim Trauungen durchgeführt werden können, wie es der Wunsch des Ortschaftsrates war.

TOP 3    Grundschule Untergriesheim

3.1    Kernzeitbetreuung 2005/2006; Information

Nach den Verhandlungen in der letzten Ortschaftsrats-Sitzung gab es inzwischen aktive Werbung für die Kernzeitbetreuung und einen guten Zeitungsbericht über diese Arbeit während der Osterferien. Bürgermeister Dolderer berichtete, dass derzeit fünf Anmeldungen vorlägen und Hauptamtsleiter Buchwald mit Herrn Hartmann vom Kindersolbad über die Trägerschaft verhandele. Problematisch seien die Arbeitsverträge. Bis 8. April solle eine Antwort vom Kindersolbad eintreffen. Die Zuhörer äußerten hierzu: Alles sei noch unsicher. Warum habe man sich nicht dem KIB-Angebot angeschlossen, das weiterhin bestehe. Auch die verschiedenen Rechnungsbeispiele seien hinlänglich bekannt. - Man möge die Untergrenze der benötigten Kinderzahl nochmals für zwei Jahre aussetzen. - Ein neuer Vorschlag: Man möge das Betreuungsangebot nach Bedarf splitten und solle unbedingt den Zeitrahmen für den Abschluss der Vereinbarung einhalten. Bürgermeister Dolderer will die Anregung des Splittens auf ihre Realisierungsmöglichkeit hin überprüfen, im Übrigen verwies er auf frühere Antworten zu den Fragen. - Eine Übernahme des KIB-Angebots für die ganze Stadt sei nicht möglich, da es mit einem Essensangebot verbunden ist, dies aber räumlich und personell nicht machbar sei. Ein KIB-Angebot ohne Essen liege nicht vor.

Ortschaftsrat Schaffner und der Vorsitzende betonten, dass man mit Nachdruck an der Sache bleibe und die Eltern mit der Weiterführung auch bei weniger als acht Kindern rechnen können.

3.2    Förderverein Gründungsinitiative

Grundsätzlich soll die Initiative zur Gründung eines Fördervereins von den Eltern ausgehen. Wegen der Diskussion über die Kernzeitbetreuung meinen aber manche Eltern, eine Gründung diene vor allem der Erreichung dieses Zieles.

Bei der Gründungsinitiative soll aber vor allem die weitere Bedeutung und der umfassende Aufgabenbereich eines Fördervereins dargestellt werden.

Als Ergebnis von Vorgesprächen zwischen dem Schulleiter Herrn Hornung und den Ortsvorstehern von Untergriesheim und Höchstberg wurde für 21. April 2005 zu einer Zusammenkunft eingeladen. Teilnehmen sollen neben den Schulleitern und den beiden Ortsvorstehern, Elternvertreter und eine Ortschaftsratsmitglieder. Der Ortschaftsrat - und auch anwesende Eltern - begrüßten diesen Schritt.

TOP 4    Sanierung Obere Dorfstraße

Eine gute Nachricht konnte Bürgermeister Dolderer mitbringen. Fördermittel in Höhe von 97.000 Euro Für öffentliche Baumaßnahmen an der Straße und Beleuchtung sowie 60.000 Euro für private Maßnahmen sind für 2005 zugesagt. Ausschlaggebend für die nicht unbedingt zu erwartende Zusage war die bisherige hohe Bürgerbeteiligung und Erschließung innerörtlicher Potenziale zur Verdichtung der Wohnbebauung. Nun besteht auch die Option, für 2006 Anträge für die alte Schule und das Rathaus zu stellen, worüber zu gegebener Zeit zu beraten sein wird.

Der Bewilligungsbescheid ist noch abzuwarten, dann kann mit der Ausschreibung begonnen werden. Der Start der Bauarbeiten wird nach der Sommerpause sein, wenn die Sanierung östlich der Bahn beendet sein wird. Eine Informationsveranstaltung ist geplant.

TOP 5    Sanierung Bauabschnitt 3a

Diese Maßnahme in der Vogelsangstraße, Adlerstraße und Falkenstraße war bei den Haushaltsberatungen im vergangenen Sommer eingehend beraten und auch die Reduzierung bei den Straßenbaumaßnahmen zu Gunsten der Sanierung Obere Dorfstraße beschlossen. Daher war auch die Diskussion über eine Umfangreichere Straßensanierung nicht angebracht. Allerdings könnte dort, wo die gesamte Straße erneuert wird in der Vogelsangstraße eine Baumpflanzung anstelle der Pflanzenkübel kommen.

Herr Feldmeyer erläuterte den Bauumfang an hand von Plänen und stand für Fragen zur Verfügung. Die Bauvergabe soll am 03.05.2005 im BUA beraten werden und am 10.05.2005 durch den Gemeinderat erfolgen. Die Bauzeit wird von Juni bis zur Sommerpause 2006 dauern. Für die Anlieger ist eine Informationsveranstaltung vorgesehen.

TOP 6    Ughwa am 05.06.2005

Der Vorsitzende legte ein Planungspapier für die Dorfwanderung vor. Zu entscheiden war zunächst, wo man einen Abschluss nach der Rückwanderung von Jagstfeld machen möchte. Das Feuerwehrhaus und die Turnhalle - jeweils mit Außengelände - waren vorgeschlagen und angefragt. Jedoch entschied sich der Ortschaftsrat gegen den Willen des Vorsitzenden mehrheitlich gegen ein abschließendes Beisammensitzen, weil dafür nicht das benötigte Personal gefunden werde und er allein dies nicht schultern könne.

Der Ortschaftsrat wird die weiteren organisatorischen Maßnahmen mir Ortschaftsrat Peter Traub (Werbung), mit Ortschaftsrätin Marlene Kaplik (Ökumenischer Gottesdienst). Manfred Dally und AH (Wanderstrecke) und Harald Göhrig (Agriaeinsatz) absprechen. Vielleicht findet sich aber noch eine andere befriedigende Lösung.

TOP 7    Verschiedenes

Nun folgte noch eine nichtöffentliche Beratung.

Günter Müller, Ortsvorsteher