Ortschaftsratssitzung vom 17.05.2006

2.1	Die Grünfläche rechts am Beginn der Straße in den Schaufeläckern wird u.a. auch als Bolzplatz genützt. Dadurch ist zwar auf einer größeren Fläche bereits der Rasen zerstört, aber diese Nutzung soll weiterhin ohne offizielle Vorschriften gestattet sein. Die Eltern mögen ihre Kinder darauf hinweisen, dass durch das Spielen die Anwohner nicht belästigt werden dürfen.

2.2	In der Sackgasse zwischen In den Schaufeläckern 15 und 21 erscheint es dem Ortschaftsrat als völlig normal, dass hier Kinder der Anwohner auf der Straßenfläche und im Wendebereich spielen, da kaum Verkehr und kein Durchgangsverkehr herrscht. Natürlich muss auch hier auf die Bedürfnisse der Anwohner geachtet werden, worauf die Eltern einwirken müssen. Das Aufstellen einer besonderen Hinweistafel „spielende Kinder“ ist nicht erforderlich und das Schaffen einer verkehrsberuhigten Zone (Spielstraße) ist nicht möglich.

2.3	Nach Abschluss der Bauarbeiten im Oberdorf soll der Parkplatz östlich der Eisenbahnbrücke wieder in den alten Zustand versetzt werden.

2.4	Auf der Ostseite der Eisenbahnbrücke ist seit langer Zeit eine sehr tiefe Pfütze. Eigentlich hoffte der Vorsitzende, diese im Zusammenhang mit den derzeitigen Baumaßnahmen beseitigen zu können. Nach Auskunft der Baufirma ist dies leider nicht möglich, da diese Pfütze sich auf dem Widerlager der Brücke befindet und folglich mit Gussasphalt zu bearbeiten ist.

2.5	In der Oberen Dorfstraße sind die Arbeiten so weit fortgeschritten, dass die endgültige Gestalt der Straße zu erkennen ist. Die vorgesehenen Parkbuchten und Pflanzstellen sind markiert. Bei der Begehung konnten zwei Änderungswünsche von Anwohnern berücksichtigt werden. Die alten Laternen im unteren Bereich der Oberen Dorfstraße sollen möglichst bald mit Gelblicht ausgestattet werden.

Herr Feldmeyer stellte in Aussicht, dass in der KW 22 die „Schwarzkolonne“ zunächst den Bitumenkies und dann die Deckschicht der Straße einbaut. Vorher werden die Pflanzinseln mit Pflaster eingefasst.

*Bericht der Ortschaftsratssitzung am 17.05.2006*




Der Ortschaftsrat, der Leiter des TiefbauServices, Herr Feldmeyer und interessierte Mitbürger trafen sich um 19 Uhr am nördlichen Ende der Friedenstraße. Man informierte sich vor allem über die Spielmöglichkeiten für Kinder im Baugebiet Schaufeläcker und den Stand der Baumaßnahmen in der Oberen Dorfstraße.

Um 19.30 Uhr konnte der Ortsvorsteher in Anwesenheit von 5 Zuhörern die Sitzung in der Verwaltungsstelle eröffnen und als Vertreter der Stadtverwaltung/des TiefbauServices Herrn Loose und Herrn Feldmeyer begrüßen.


TOP 1 Bürgerfragerunde

Ein Mitbürger berichtete, dass mehrere Straßenschilder sehr stark verschmutzt und deshalb kaum mehr lesbar sind. Dies wird weiter gemeldet.

3.1	Sanierung Bauabschnitt 3b
	Frau Kaplik und Herr Feldmeyer berichteten von der Infoveranstaltung am 4. Mai, zu der nahezu 50 Anlieger gekommen waren. Bei sehr lebhaften Gesprächen hatten zahlreiche Fragen beantwortet werden können. Hoffentlich kann das enge Zeitfenster zwischen dem geplanten Baubeginn im Juli und dem möglichen Frosteinbruch intensiv ausgenützt werden, damit – nach den auszubessernden Kanalstrecken - wenigstens auch die Verlegung der neuen Wasserleitungen rechtzeitig beendet werden kann. Die Straßendecke wird je nach Witterung möglicherweise erst im Jahr 2007 fertig gestellt.

3.2	Unterführung des Radweges
	Die Arbeiten des Bauabschnittes 3 b und der Unterführung des Radweges sind in einer Ausschreibung zusammengefasst. Allerdings ist noch offen, wie Radler aus Untergriesheim künftig den Radweg nach Herbolzheim erreichen können: über eine Rampe oder eine Treppe. Der Ortschaftsrat wünschte, dass die Unterführung möglichst noch vor den Sommerferien fertig gestellt wird. Falls das Straßenbauamt nicht rechtzeitig in einer Vereinbarung mit dem TiefbauService die endgültige Gestaltung festlegt, muss nach Meinung des TiefbauService die Ausführung dieser Arbeiten möglicherweise in 2006 entfallen.

3.3	Umbau in der alten Schule
	OV Müller berichtete über die Aktivitäten in den letzten Wochen, um den Umbau voranzubringen. Er konnte bereits freiwillige Mitarbeiter gewinnen. Frau Leitz ermittelt bei den Jugendlichen „Freiwillige“. Eine weitere Spende ist eingegangen


Herr Loose legte die dramatische finanzielle Situation der Stadt Bad Friedrichshall dar, die zu umfangreichen Streichungen gegenüber der ursprünglichen Planung besonders im Bereich der Verwaltungsstelle führt. Schuld daran ist einerseits der unerwartet geringe Zuschuss aus dem ELR-Programm (nur 10.400 Euro statt der eingeplanten 35.000 Euro) und andererseits die weitaus höhere Investition, die für die Erneuerung der Heizungsanlage anfällt. Es sind noch viele Details zu klären, aber bei einer ersten Baubesprechung mit dem Elektriker wurden die Arbeiten termingerecht begonnen. Eine ausführliche Diskussion erbrachte, dass bei Reduzierung der Ausbaumaßnahme im unteren Stockwerk nachträglich keine weitere Verbesserung der Ausstattung im Sinne der ursprünglichen Planung möglich ist. Der Ortschaftsrat hielt die reduzierte Planung für untauglich. Sie ergibt nach seiner Ansicht keine wirklich funktionsfähige Verwaltungsstelle. Deshalb lehnte das Gremium den Vorschlag einstimmig ab.

3.4	Sanierung des Bahnüberganges – neuer Termin
	Das planende Ingenieurbüro hat mitgeteilt, dass aus betrieblichen Gründen bei der Deutschen Bahn der früher genannte Umbautermin verschoben werden musste. Neuer Termin: An den drei aufeinander folgenden Wochenenden 30.9., 7.10 und 14.10.2006. Die genauen Sperrungen für den Kraftfahrzeug- und Fußgängerverkehr werden zu gegebener Zeit bekannt gegeben. Die Anlieferungen für die Zuckerfabrik werden mit den Sperrzeiten abgestimmt. Der Besuch des Musikerbesens wird hoffentlich nicht beeinträchtigt!

6.1	ORin/Grin Marlene Kaplik brachte zum Ausdruck, dass offensichtlich der LKW-Verkehr durch den Ort erheblich zugenommen habe. Schlimm sei, dass viele Fahrzeuge auf der kurzen Geraden im Dorf kräftig aufs Gas treten. Welche Maßnahmen könnten gegen diese Belästigung ergriffen werden? Zu einer objektiven Beurteilung der Sachlage beantragte der Ortschaftsrat zunächst eine Verkehrszählung.

6.2	Der Vorsitzende wies auf verschiedene Veranstaltungen hin: ÖkoRegioTour Unteres Kochertal am 21. Mai, „Euro-Tandem Tour am 7. Juni und Oldtimer Drei-Flüsse-Fahrt am 8. Juli.

6.3	Voraussichtlich kommt ab Juni ein weiterer Metzgerei-Verkaufswagen zwei Mal pro Woche ins Dorf.

6.4	Die Besitzer freier Bauplätze sind inzwischen angeschrieben worden.

6.5	Schäden, die inzwischen bei den Arbeiten im BA 1 aufgetreten sind, wurden erfasst. Sie werden nach Auskunft des TiefbauService im Rahmen der Gewährleistung behoben.

6.6	Die Verunreinigung durch Hundekot im Bereich südlich des Sportgeländes hat wieder zugenommen. Der Ortschaftsrat beantragt deshalb, beim alten und beim neuen Sportplatz einen Sammelbehälter aufzustellen, damit die Hundehalter dort die Tüten einwerfen können. Tüten sind in der Verwaltungsstelle kostenlos erhältlich.

6.7	Eine Anregung aus der Bürgerschaft, bei Beerdigungen einen „Briefkasten“ für Kondolenzbriefe bereit zu stellen, wurde dahingehend beantwortet, dass dies Sache des Beerdigungsunternehmens sei.