Bericht der Ortschaftsratssitzung am 17.09.2009

1. Bürgerfragestunde

Herr Müller bemängelt die Parksituation in der Friedenstraße, Einmündung Brünnlestraße. Die Sichtverhältnisse sind dort sehr schwierig. Das Verschieben des vorhandenen Blumenkübels um ca. 10m bis zum Anwesen Scheurig könnte seiner Meinung nach die Situation entzerren.

Herr Ebert hat Bedenken, dass die Jugendarbeit in Untergriesheim einschläft. Saskia Frank kann momentan die Gruppe nicht weiter führen und Sandra Leitz ist noch bis Dezember 09 beurlaubt. In der Verwaltungsausschusssitzung am Di. 29.09., so OV Schaffner, informiert die Verwaltung, wie es insgesamt mit der Jugendarbeit in Bad Friedrichshall weiter gehen soll.

1. Rückblick Dorffest

In der Rückschau stellt OV Schaffner fest, dass das Dorffest auf Grund des guten Wetters und guter Besucherzahlen sehr erfolgreich war. Die Zusammenarbeit alle beteiligten Gruppen war – bis auf Schwächen beim Aufräumen – gut, etwas Kritik gab´s an der Musik, wobei die Bachenauer Kapelle montags abends wirklich gute Stimmung machte. Das Schätzspiel brachte einen Erlös von mehr als 1000 € ein. Über die Verteilung dieses Geldes an die verschiedenen Jugendgruppen und den Kindergarten wird bei der Abschlussbesprechung am 08.10.09 entschieden. An diesem Abend können entsprechend Wünsche geäußert und mit in die Vorplanung für das kommende Fest aufgenommen werden.

3. Stand der laufenden Maßnahmen

- Brunnenwiesenweg: Nach Angaben von Herrn Stadtbaumeister Loose werden z. Zt. Angebote für die Leitplanken eingeholt.

- Hochwasser: die beauftragte Firma hat weitere Aufnahmen gemacht. Ungeklärt ist noch, wie diese Maßnahme finanziert werden kann. Sie wird aber in die Finanzklausur (siehe TOP 4) eingebracht und muss baldmöglichst realisiert werden!

- Feldweg(e): im Haushalt sind für die Instandhaltung aller Feldwege in Bad Friedrichshall 10.000€ veranschlagt. Damit könnte die Sanierung des Weges am Wald gemacht werden, wobei OR Denninger Schotter für ausreichend hält.

- Urnenwand Friedhof: Muster der verschiedenen Steine werden in der nächsten Ortschaftsratssitzung gezeigt. OR Peuser möchte dabei eigene Ideen und Vorstellungen einbringen.

- DSL, Leerrohre, Leitungen: OR Peuser berichtet, dass das Leerrohr bis Ende September eingepflügt sein soll. Die Telekom könnte dann das Glasfaserkabel durchschießen. Aktuell ist dafür aber kein Geld vorhanden – war wohl doch nichts mit dem Weihnachtsgeschenk! - . Bis spätestens März 2010 muss sie die Maßnahme allerdings abgeschlossen haben, dann läuft die Frist für die Telekom ab. OR Baumgart berichtet aus eigener Erfahrung mit der Umstellung seines Anschlusses auf DSL, dass wohl selbst nach Fertigstellung der Telekom in Teilen von Untergriesheim nicht genügend DSL-fähige Hausanschlussleitungen zur

Verfügung stehen werden, bzw. die schnelle Verbindung nur bei Anschlüssen möglich ist, die nicht über einen Splitter laufen. Er wird bis zur nächsten Sitzung bei der Telekom entsprechende Informationen einholen.

4. Haushaltsanträge, Haushaltsklausur

Mit einem Fehlbestand von 2,9 Mio. Euro im Haushalt der Stadt Bad Friedrichshall ist die aktuelle Lage äußerst angespannt. Der Ortschaftsrat kann dennoch Anregungen für das Haushaltsjahr 2010 einbringen (siehe 3.). Diese werden von den Untergriesheimer GR Kaplik und Schaffner in die Haushaltklausur der Stadt am 09./10.10.09 eingebracht. OR Mandel ist trotz der angespannten finanziellen Lage der Ansicht, die Feldwegsanierung nicht auf die lange Bank zu schieben, da die Verzögerung das Ganze sonst noch teurer machen würde. Es muss am beschlossenen Feldwegkonzept festgehalten werden.

5. Verschiedenes

- Kurzbericht über das Treffen am Mi. 16.09. in Möckmühl

Die BI Strecke 780/Frankenbahn hatte zu diesem Treffen Herrn Dr. Ludwig von der Albtalverkehrsgesellschaft AVG eingeladen. Seiner Meinung nach sollte man nicht die scheibchenweise Verbesserung des bestehenden Betriebes durch die DB betreiben, sondern er setz auf das Stadtbahnkonzept. Die Voraussetzungen für eine S-Bahn wären eigentlich gegeben. Ihre Vorteile wären ein engerer Zeittakt und zusätzliche Haltepunkte. Der Ortsvorsteher will sich diese für eine solche Lösung einsetzen und in diesem Sinne bei der BI-780 Frankenbahn mitwirken.

- Heizung VWSt, Energiecontracting

Laut Stadtbaumeister Loose soll/muss das Beheizen in der Verwaltungsstelle noch optimiert werden. In Zukunft wird die Stadt die Wärme für die Verwaltungsstelle beim Betreiber der Heizung einkaufen. Dies muss mit einem Vertrag geregelt werden.

- Die Kreuzung „In den Schaufeläckern/Vogelsangstr./Cäcilienstr.“ könnte auf Vorschlag einiger Mütter für Fußgänger verkehrssicherer gemacht werden, wenn an der Cäcilienstr. die Hecke ein Stück weggemacht würde, damit der Fußgänger auf geradem Weg den Gehweg auf der gegenüberliegenden Seite erreichen kann. Zur Klärung der Verkehrssituation hatte OR Baumgart Fotos mit gebracht. Der Ortschaftsrat beschloss den Bauhof mit der baldigen Ausführung der Maßnahme zu beauftragen.

Klaus Schaffner, OV