Bericht der Ortschaftsratssitzung am 22.09.2011


 

 

TOP 1 Bei der Bürgerfragestunde wurden keine Fragengestellt.


TOP 2 Geschwindigkeitskontrollen

Die statistische Auswertung einer Langzeitmessung hat eine Reihe von bemerkenswerten Ergebnissen erbracht:

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An Werktagen fahren ca. 9000 Fahrzeuge pro Tag auf der L 1096 durch Untergriesheim

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Über die ganze Woche gerechnet fahren durchschnitt ca. 6500 Fahrzeuge täglich durch Untergriesheim

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Der Anteil des Schwerverkehrs beträgt knapp 6%

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Durchschnittlich überschreiten 29% die zulässige Geschwindigkeit von 30 km/h

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Die höchste gemessene Geschwindigkeit war 69 km/h

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Im Zeitraum von 13:30 bis 16:30 fahren fast 700 Fahrzeuge pro Stunde durch die Messstelle

Die Konsequenzen der Messergebnisse und ihrer Auswertungen werden mit der Stadtverwaltung besprochen. Die sich daraus ergebenden notwendigen Maßnahmen müssen dann so schnell als möglich umgesetzt werden. Ein stationärer Blitzer kann aber derzeit nicht aufgestellt werden.


TOP 3 Informationen zum Haushalt 2012

In den Eckdaten für den Haushaltsplan der Stadt Bad Friedrichshall sind für Untergriesheim erste Maßnahmen gegen das Schadwasser vorgesehen. Näheres dazu bei TOP 4. Falls möglich soll auch der Friedrichshaller Anteil an der Gemeindeverbindungsstraße Unter- Obergriesheim gerichtet werden, eine entsprechende Kostenschätzung liegt bereits vor. Noch nicht im Haushalt aufgenommen ist der Jagsttalradweg. Ein Gespräch von Herr Bürgermeister Dolderer mit Herrn Frey vom Regierungspräsidium hat folgende Ergebnisse erbracht:

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Die Förderung beträgt 50%

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Eine Brückenlösung ist teurer und hat hohe Unterhaltskosten.

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Die frühere Planung (auf der rechten Seite der Jagst) kann durch Umgehung der Steigung radfahrfreundlicher werden.

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Zuschussfähig ist die wirtschaftlichste Lösung.

Derzeit liegen Kostenschätzungen für einen 2m breiten Steg und für die ursprüngliche Lösung ( von 2008) vor. Ein Radweg auf Untergriesheimer (linken) Seite ist aus Sicht des Ortschaftsrats für Unter- greisheim besser, aber wichtig ist, dass es überhaupt zu einer Radweglösung kommt. Deshalb beantragt der Ortschaftsrat, dass für beide Lösungen alle Zahlen erhoben und die Planungen ergänzt bzw. aktualisiert werden. Mit diesen Unterlagen können dann der Ortschaftsrat, der Bau- und Umweltausschuss und der Gemeinderat eine endgültige Entscheidung treffen.



TOP 4 Aktueller Stand der Maßnahmen gegen das Schadwasser

Herr Schwemmer von Büro Auwärter und Rebmann hat zwei Planvarianten für den Abschnitt oberhalb der Stauferstraße der Maßnahmen gegen das Schadwasser vorgelegt. Auf Grund dieser Planung sollen ca. 300 Tausend Euro im Haushalt 2012 finanziert werden. Die ausgehängten Pläne wurden vom Ortschaftsrat diskutiert, dabei ergaben sich mehrere wichtige Aspekte, die in der Ausführungsplanung beachtet werden müssen. Deshalb schlägt der Ortschaftsrat einen möglichst bald eine Vor-Ort-Termin mit allen Beteiligten vor.



TOP 5 Rückblick aufs 22. Dorffest

Das 22. Dorffest Untergriesheim vom 27. bis 29.8.2011 war wieder sehr erfreuliches Fest bei recht ordentlichem Wetter und durchschnittlichem Besuch. Fast alles hat gut geklappt und es gab mehrere sehr engagierte Mitstreiter, es dürften aber noch mehr sein! Sehr schön war auch die erneut große Bereitschaft vieler Spender mit ihren Gaben für das Schätzspiel, den Sägewettbewerb u.ä. das Fest und im Ergebnis die Jugendarbeit zu unterstützen. Leider sind die Gemeinkosten deutlich gestiegen, speziell für die notwendige Musik. Dabei ist die Steigerung der Gemagebühren auf das 6-fache(!) besonders heftig. Der Reinerlös wird auf die Jugendabteilungen der Vereine und Gruppen verteilt.



TOP 6 Aktion saubere Stadt am 22.10.2011

Die Aktion „Saubere Stadt“ wird am Samstag, 22.10.2011 von 9:00 bis 12:00 Uhr durchgeführt. Ortschaftsrat Thomas Baumgart wird die Leitung übernehmen, da der Ortsvorsteher und seine Stellvertreter- in wegen eines wichtigen Gemeinderatstermin verhindert sind. Weitere Helfer, Erwachsene und Kinder sind sehr herzlich eingeladen, damit diese Aktion auch in Untergriesheim gut durchgeführt werden kann.



TOP 7 Verschiedenes

7.1

Die Arbeiten zur Reparatur des Feldwegs entlang Obstanlage werden in der nächsten Gemeinderatssitzung vergeben. Damit wird dieses Problem endlich gelöst.

7.2

Es häufen sich die Klagen, dass im bebauten Gebiet Grünabfälle verbrannt werden. Das ist verboten, erlaubt ist es (mit Einschränkungen) nur auf freiem Feld. Zuwiderhandelnde werden angeschrieben, bei schwerwiegenden Fällen ist ein Bußgeld möglich.

7.3

Für die neue Niederschlagswassergebühr sind insgesamt über 5500 Erhebungsbogen zu bearbeiten. Davon sind ca. 3800 bereits aufgearbeitet, der Rest soll bis Jahresende erledigt sein. Entgegen der ursprünglichen Ankündigung mussten einige Hauseigentümer doch zusätzliche Gebühren entrichten. Dabei war die Abrechnung oft nicht klar begründet was an der Software des Rechenzentrums liegt. Mehr bezahlen mussten häufig Einzelpersonen, die allein in einem großen Haus leben. Da sie bisher Abwassergebühren nur nach ihrem geringen Wasserverbrauch bezahlten, wirken sich die Kosten für das abgeleitete Oberflächenwasser doch aus.



Klaus Schaffner, Ortsvorsteher