Bericht der Ortschaftsratssitzung am 22.11.2007

 

Vor Beginn der Sitzung trafen sich um 18.45 Uhr Mitglieder des Ortschaftsrates im Treffraum VIP zu einem Gespräch mit den Jugendlichen. Wichtiges Thema war, dass immer wieder auf dem alten Schulhof Abfälle - besonders Pizzakartons, Flaschen, Dosen oder Zigarettenschachteln - nicht in den Abfallbehältern landen, sondern auf dem Boden verstreut liegen bleiben. Die anwesenden Jugendlichen versicherten, dass nicht sie die Verursacher seien und verwiesen auf ihren ehrenamtlichen Arbeitseinsatz bei den Umbauarbeiten im VIP-Raum tatkräftig, um sich eine schmucke Stätte herzurichten.

 

Von Seiten des Ortschaftsrates wurde bedauert, dass bei Kontrollen durch den städtischen Vollzugsdienst oder die Polizei bisher leider nie die „Täter“ angetroffen wurden. Alle hoffen, dass man diese Verunreinigungen bald unterbinden kann.

 

Bei Sitzungsbeginn um 19.30 Uhr konnte in der Verwaltungsstelle neben einem Zuhörer auch der Stadtkämmerer Herr Friede begrüßt werden. Vom Angebot der Bürgerfragerunde wurde kein Gebrauch gemacht.

Sehr ausführlich und aufschlussreich waren unter TOP 2 die Erläuterungen zum Haushalt 2008, die Herr Friede geben konnte.

Außer den allgemeinen Rahmenbedingungen, die derzeit für eine günstige Haushaltslage sorgen, stellte er ausführlich die Eckpunkte des Verwaltungshaushaltes dar, der neben den Gemeindesteuern (die seit Jahren nicht mehr erhöht wurden, aber auch nicht gesenkt werden sollen) in hohem Maße durch Zuweisungen finanziert wird. Bezüglich der Steuerkraft liegt Bad Friedrichshall unter dem Landesdurchschnitt und weit unter dem Landkreis.

Bei den Verwaltungsausgaben konnte Herr Friede auf einen nennenswerten Rückgang bei den Personalkosten hinweisen und sagen, dass nur noch 1 % des Verwaltungshaushaltes für Zinsen benötigt wird.

Erneut kann eine beachtliche Zuführungsrate in den Vermögenshaushalt erwirtschaftet werden. Fast drei Viertel des Vermögenshaushaltes werden in Baumaßnahmen investiert, besonders auch in den Grunderwerb für die Sanierung in der Stadtmitte.

Der Schuldenstand pro Einwohner nimmt kontinuierlich ab und wird bei gleich bleibender Entwicklung schon in wenigen Jahren gegen Null gehen.

Die Untergriesheimer Haushaltswünsche für 2008 konnten wohl allesamt berücksichtigt werden, wobei kleinere Maßnahmen nicht im Plan aufgeführt sind, weil ihre Umsetzung z.B. mit dem Tiefbauservice ausgehandelt werden muss. Die größten Einzelmaßnahme sind die Sanierung der Trockenmauer in der „Krummen Steige“ und der Verkauf der Immobilie „altes Rathaus/Kelter“. Erst in der mittelfristigen Finanzplanung - für die Zeit nach 2012 - sind die Verkehrsentlastung Untergriesheims (Jagststraße) und der Hochwasserschutz vorgesehen.

 

TOP 3 Standorte für die geplanten Hundetoiletten

In seiner letzten Gemeinderatssitzung wurde gemäß des seit Jahren vorgetragenen Wunsches des Ortschaftsrates die probeweise Aufstellung von zunächst einem Tütenspender und Behälter (Hundetoiletten) in Untergriesheim beschlossen. Das Gremium legte einen Standort unterhalb des Sportgeländes fest.

Man hofft sehr, dass die Hundebesitzer nun bei ihren Spaziergängen durch die Fluren entlang der Jagst und in dem Gebiet zwischen Jagst und Bahn dieses Angebot nützen. Jedenfalls gilt jetzt die Aussage nicht mehr, dass die Stadt einerseits zwar Hundesteuer kassiere, dafür aber andererseits nichts zur Behebung des Verschmutzungsproblems tun würde.

 

TOP 4 Gestaltung der Grünanlage beim Wanderparkplatz      - Beratung der Planung

Auf Wunsch des Ortschaftsrates hat der Vorstand des Obst- und Gartenbauvereins vier Planvarianten für die Bepflanzung der aufgefüllten Fläche beim Wanderparkplatz vorgelegt. Das Gremium beriet und entschied sich für einen Vorschlag. Der Verein ist bereit, die Pflanzung baldmöglichst ehrenamtlich auszuführen und den Großteil der Pflanzen zu stiften. Für die restlichen Pflanzenkosten gibt es einen Spender, so dass bei der Anlegung der Stadt keine Kosten entstehen. Das Gremium dankte dem Verein ausdrücklich dafür, dass er auf diese Weise ein weiteres Mal zur Verschönerung des Ortsbildes beiträgt.

 

TOP 5 Festlegung der Sitzungstermine 2008

Für das nächste Jahre wurden sechs Ortschaftsratssitzungen terminiert, die wieder wechselnd mittwochs oder donnerstags stattfinden.

Do. 24.01.2008, Mi. 19.03.2008, Mi. 07.05.2008, Do. 17.07.2008, Mi. 24.09.2008,

Do. 27.11.2008

 

TOP 6 Verschiedenes

6.1              Abschlussbesprechung zum Dorffest

Die Dorffestvereine haben sich in der Rückschau sehr positiv über den Festverlauf geäußert und die Bedeutung dieses Festes hervorgehoben, obwohl alle nur recht überschaubare Einnahmen erzielen konnten. Dies sei aber bei solchen Festen nicht anders zu erwarten.

 

6.2              Vorbereitung des 2. Dorfadvents

Die Vorbereitungen für den Dorfadvent laufen auf Hochtouren. Dieser Nachmittag am 3. Adventssonntag, dem 16. Dezember, soll in ähnlicher Form lockere und zwanglose Begegnungsmöglichkeit für die Untergriesheimer Bevölkerung sein, ohne Einkaufshektik und großen Rummel. Kurzum: ein Fest der Untergriesheimer für die Untergriesheimer. Der Vorsitzende dankte den Freiwilligen für ihre Angebote und ihren Einsatz.

 

6.3              Zunehmende Beschädigungen und Verunreinigungen im Ort

In letzter zeit wurden Autoreifen zerstochen und an der neuen Grundschule Schäden angerichtet. Die Polizei versucht die Täter zu ermitteln.

Bezüglich der Verunreinigungen wurde nochmals das Thema des vorausgegangenen Gesprächs mit den Jugendlichen aufgegriffen. Außerdem wurde die Ablagerung von undefinierten Speiseresten am Rande der Grünanlage hinter der Kirche angesprochen.

 

6.4              Gewerbeleitsystem für Bad Friedrichshall

Auf Beschluss des Gemeinderates soll auch am Ortseingang von Untergriesheim eine Tafel aufgestellt werden mit Hinweisen zu örtlichen Gewerbetreibenden. Gleichzeitig sollen die bisherigen Einzelschilder entfernt werden. Mehrere Untergriesheimer Betriebe konnten für die Teilnahme gewonnen werden.

 

6.5              Gemeinsame Sitzung der drei Ortschaftsräte der Stadt

Am Ende des gemeinsamen Ortschaftsratsausfluges im Oktober wurde der Wunsch geäußert, dass sich die drei Gremien der Stadt zu einem informellen Rundgang durch den Stadtteil Plattenwald treffen und anschließend eine gemeinsame nichtöffentliche Sitzung abhalten. Diese Veranstaltung ist am kommenden Sonntag ab 10 Uhr.

 

Günter Müller, Ortsvorsteher