Bericht der Ortschaftsrats Sitzung vom 23.01.2017
Zur ersten Sitzung 2017 am 23.01 2017 um 19 Uhr konnte der Ortsvorsteher wieder einige Zuhörer sowie Herrn BM Timo Frey begrüßen.
Top1: Bürgerfragen:
Friedenstraße: Die erste Frage bzw. Anmerkung eines anwesenden Zuhörers betraf das Loch in der Friedenstraße, da dieses weiterhin noch nicht behoben ist. Der Ortsvorsteher betonte, dass dieses Anliegen nach der letzten Sitzung weitergegeben und auch des Öfteren nachgefragt wurde. Wegen des kalten Wetters ist es zurzeit aber nicht möglich Asphalt aufzubringen. Er werde diesbezüglich noch einmal nachhacken und auf die baldige Beseitigung dieses Missstands drängen. Parksituation in der Friedenstraße: Weiterhin ging es wieder um die allgemeine Parksituation in der Friedenstraße, welche sehr unbefriedigend ist. Ein Zuhörer schlug vor, die Pflanzkübel wegzuräumen. Fledermausbestände: Kann die Zählung der Fledermausbestände noch Auswirkungen auf das neue Baugebiet Rabenäcker haben? Dieses wurde auch von BM Timo Frey verneint.
Top 2: Berichte aus dem Gemeinderat:
Seit der letzten OR-Sitzung fand auch keine GR-Sitzung statt. Es tagte lediglich der Verwaltungsausschuss. Ein Tageordnungspunkt war die Kindergartenbedarfsplanung, welche für die gesamte Stadt Bad Friedrichshall regelmäßig erstellt und angepasst wird. Ein weiterer Punkt auf der Tagesordnung war die Sanierung des Kindergartens Wächterstift. Das BHKW im Wohn und Geschäftshaus am Friedrichsplatz wurde in Betrieb genommen und versorgt zusätzlich die Kreissparkasse, und das Medicusgebäude. Die Anlage wurde so dimensioniert, dass noch Reserven vorhanden sind, um weitere Gebäude anzuschließen. Es wurden in das BHKW ca.-800 000 Euro investiert, welche sich langfristig auszahlen werden.
Top 3: Baugebiet Rabenäcker:
Die Planungen für das Baugebiet Rabenäcker kommen nun in die Endphase. Während der 1. Offenlegung gab es keine Beanstandungen. Pro Komuna als Erschließungsträger ist derzeit dabei die Erschließungskosten zu berechnen. Bis zur Jahresmitte soll der Bebauungsplan dann Rechtkraft erlangen. Zuvor wird eine zweite Offenlegung stattfinden, wenn diese abgeschlossen ist und keine Einwände kommen kann der Gemeinderat darüber beschließen. Auf einem Grundstück wird die Möglichkeit geschaffen ca. 20 Wohneinheiten für „Altersgerechtes Wohnen“ zu errichten. Die Gespräche mit den Grundstückseigentümern deren Grundstücke für die Ableitung dass Schadwassers in die Jagst benötigt werden, sind abgeschossen. Die benötigten Grundstücke können nun von der Stadt erworben werden. Altersgerechtes Wohnen: Im Dezember wurden 120 Haushalte im Stadtteil Untergriesheim deren Bewohner über 60 Jahre alt sind, zum Thema „altersgerechtes Wohnen“ angeschrieben. 51 Antworten gingen bei der Verwaltungsstelle ein. Die Resonanz auf die Initiative des Ortschaftsrats war durchaus positiv. Für 20 Haushalte wäre diese Wohnform in Zukunft interessant, wobei sich hier der abgefragte Zeitrahmen von 2 bis 5 Jahre oder später erstreckte. Wir wollen dann wieder Eigentum erwerben wurde von 10 Personen angegeben, 6 Personen gaben an, dass Sie dann eine Wohnung mieten wollen. 8 wollen zusätzliche Informationen. 23 haben Ihre Wohnungen bereits altersgerecht umgebaut. Ein herzlicher Dank geht an alle die sich an der Umfrage beteiligt haben, denn nur so war es möglich einen Überblick und die Interessenlage zu erhalten. Weitere Interessenten können sich jederzeit in der Verwaltungsstelle melden.
Top 4: Kindergartenbedarfsplan:
Der Kindergartenbedarfsplan wird von der Stadtverwaltung regelmäßig fortgeschrieben. Im Stadtgebiet gibt es derzeit 42 Gruppen mit insgesamt 805 Kindergartenplätzen. Der Kindergarten Wächterstift wird zurzeit noch um zwei Gruppen erweitert. Ab dem 3. Lebensjahr besteht ein Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz, dieser bezieht sich aber auf das gesamte Stadtgebiet und nicht auf die Wohngemeinde. Situation in Untergriesheim. Im Kindergarten St. Johannes gibt es momentan 44 Plätze. 3 Kinder besuchen einen Kindergarten im Stadtgebiet. Kinder unter 3 Jahre beanspruchen jeweils 2 Kindergarten-plätze. Im Herbst werden 8 Kinder in die Grundschule wechseln. Herr BM Frey betonte, dass im Stadtgebiet ausreichend Kindergartenplätze vorhanden sind.
Top 5:  Erdverkabelung Südlink:
Bürgermeister Timo Frey gab einen kurzen Überblick über die vorangegangenen und den derzeitigen Stand der Planungen zum möglichen Trassen Verlauf im Stadtgebiet. Tranz Net BW hat für Bad Friedrichshall drei mögliche Trassenkorridore vorgeschlagen Ein solcher Korridor ist 1,0 km breit. Hier kann dann der bestmögliche Trassen Verlauf geplant werden. Vom Gemeinderat und von der Verwaltung wird die nördliche Trasse favorisiert. Diese führt über Heinsheim nördlich an Duttenberg vorbei und kreuzt dann die Jagst und die Bahnlinie zwischen Untergriesheim und Heuchlingen und verläuft dann entlang des Römerweges in Richtung Neudenau. Welcher Trassenkorridor aber dann am Ende in Frage kommt, entscheidet sich im weiteren Antragsverfahren.
Top 6: Feldweg  Schaufeläcker:
Der Feldweg unterhalb des Gerechtigkeitswalds wird im Frühjahr nun mit einem wasserfesten Schotterbelag versehen. Im Bereich des Spielplatzes kam es bei den Unwettern von 2008 und 2016 auch hier zu Überschwemmungen mit beträchtlichem Sachschaden. Um in Zukunft Überschwemmungen zu vermeiden sollen nun verschiedene Maßnahmen getroffen werden. Der bestehende Abwasserkanal bleibt erhalten und wird durch eine zusätzliche Leitung mit einer Stärke von 20 cm verstärkt werden. Um den Abfluss des Wassers zu gewährleisten werden zusätzlich größere Straßeneinläufe verbaut. Zusätzlich wird oberhalb vom Spielplatz ein Damm mit ca.0,40 m bis 0,50 m errichtet. Hierdurch soll das Wasser das nicht sofort über den Kanal abgeleitet werden kann, zurückgehalten werden. Hinter dem Spielplatz wird der bestehende Grasweg etwas abgesenkt werden (ca. 20 cm) um einen Art Überlauf zu schaffen. So kann das Regenwasser hier über den Grasweg abfließen um eine Überschwemmung des Spielplatzes und der angrenzenden Wohnhäuser zu verhindern.
Top 7: Verschiedenes:
Grundschule Höchstberg Untergriesheim. In der Grundschule wurde eine Fluchttüre eingebaut. Nachdem es in der Vergangenheit zu Beschwerden seitens der Eltern gekommen ist, dass das Schulhaus von Schulfremden Personen betreten wurde soll die Eingangstüre probeweise über vier Wochen abgeschlossen werden, um die Praxistauglichkeit dieser Maßnahme zu testen. Die Eltern wurden in einem Elternbrief informiert. Jagsttalradweg: Der Jagsttalradweg wurde noch im vergangenen Jahr von der Fa, Weiss fertiggestellt und so könnten sich die Radfahrer und Wanderer nach der langen Pause und der etwas beschwerlichen Umleitung eigentlich freuen, wenn da nicht noch die Brücke über die Schefflenz fehlen würde. Hier muss nach dem schweren Unwetter vom 30. Mai der nördliche Teil des Fundamentes erneuert werden. Die Planung und die Ausführung obliegen dem Regierungspräsidium.
Ende der öffentlichen Sitzung um 20:40 Uhr
Michael Mandel Ortsvorsteher