Bericht der Ortschaftsratssitzung am 23.09.2004 |
|
TOP 1 Bürgerfragestunde
Keine Anfragen
TOP 2 Verabschiedung der ausgeschiedenen Ortschaftsräte
Die Verabschiedung von Christine Fensterer und Reiner Hajek aus dem Ortschaftsrat nahm der Vorsitzende zum Anlass einen kurzen, stichwortartigen Rückblick auf die 4 Jahre und 10 Monate gemeinsamer Arbeit zu geben:
- Fast durchgängiges Thema: Die Jugendarbeit mit vielen Besprechungen bis hin zu verschiedenen Planvarianten eines Jugendraums. Direkt damit verbunden: Was wird aus dem „Rathäusle“, später kam dann dazu auch die alte Schule => wird den OR weiter beschäftigen!
- Das größte Thema: Die neue Grundschule Untergriesheim-Höchstberg, langwierige, heftige Standortdiskussion mit OR-Klausur und zwei Veranstaltungen in der Turnhalle. Die fertige Schule kann sich sehen lassen und der beampelte Überweg ist eine Verbesserung für Untergriesheim.
- Mit diesem Thema verbunden : Die Nutzung des Bahnhofs und das Gebäude Austr. 13 mit Außenanlagen und der Platz für die Container.
- Am heftigsten diskutiert wurden: die Windräder mit Bürgerinitiative und viel Wind. Ihr Ende kam durch das Problem der Platzrunde des Oedheimer Flugplatzes.
- Besonders am Anfang der Wahlperiode : der Kindergarten, bzw. Kindergartenplätze, mit Überlegungen zum Umbau des Kindergartens. Kommt aber jetzt wieder
- Ein Thema mit verschiedenen Aspekten: Die Weiterentwicklung von Untergriesheim => Bauflächen / Flächennutzungsplan und MELAP bzw. ELR, also innerörtliche Flächen für Wohnbauzwecke zu nützen um in der freien Landschaft Fläche zu erhalten, auch dies wird von OR weitergeführt
- Wichtig für die Erhaltung des dörflichen Lebens: das Organisationsgutachten der Stadtverwaltung mit der Frage nach dem Schicksal der Verwaltungsstelle. Glücklicherweise konnte diese, wenn auch in Zukunft etwas anders organisiert, erhalten werden.
- Eine wichtige Feier im Jahr 2001: 25 Jahre Untergriesheim bei der Stadt Bad Friedrichshall. Dieser Zusammenschluss hat sich für Untergriesheim sicher sehr günstig ausgewirkt. Dafür ist maßgeblich der positive Umgang des Friedrichshaller Bürgermeister Klenert, Knoche und Dolderer mit der Ortschaftsverfassung entscheidend.
- Sehr lehrreich für manche Ortschaftsräte: Die Maßnahmen der Sanierung östlich der Bahnlinie mit dem beeindruckenden Streit um einzelne Baumstandorte.
- In der selben Richtung auch sehr lehrreich: Die Diskussion um Eigeninitiative beim Spielplatz am Wald!
- Immer wieder zu besprechen: Fragen um den Friedhof, kommt auch in dieser Sitzung unter Verschiedenes zur Sprache.
- Noch immer nicht weitergeführt: Hochwassermaßnahmen in Untergriesheim, vielleicht klappt´s jetzt bald.
- Ein Silberstreif am Horizont: Die Obere Dorfstraße kommt vielleicht endlich doch! (Siehe dazu TOP5)
- Ein Verlust fürs Dorf:: Leider musste die Kelter, aufgegeben werden, obwohl die Lösungsidee des Ortsvorstehers nun in Duttenberg angewendet wird und dort funktioniert.
- Ebenfalls ein Verlust und ein Spotlight auf die derzeitige Entwicklung im ländlichen Raum: Die Schließung der Post-Agentur).
- Die Dauerbrenner fürs Dorfleben: Das Dorffest, die letzten zwei mal mit Shuttlebus und bereits zwei mal erfolgreich Ughwa, hoffentlich klappt das wieder im kommenden Jahr. Als lustige Randbemerkung die heftige Diskussion um den Kerwetermin
Das waren die wesentlichen Aktivitäten des Ortschaftsrats. Für den Ortsvorsteher kommt dazu noch das „laufende“ Geschäft und das Standesamt. Die Belastung war teilweise schon recht hoch, wenn der Hauptberuf zu ca. 80% ausgeübt wird. Dass die Arbeit bewältigt werden konnte, war der Mithilfe vieler zu verdanken, deshalb: Ganz großen und ganz besonderen Dank an Renate Pfahl. Sie hat immer hervorragend mit mir zusammengearbeitet, hat praktisch alles gewusst und mir vieles erleichtert!
Vielen herzlichen Dank auch an die Stadtverwaltung, an der Spitze BM Knoche und BM Dolderer, mit den Amtsleitern und dem Bauhof , besonders Herrn Bachmayer. Es war immer eine sehr gute, vertrauensvolle Zusammenarbeit auf sachlicher Basis ohne größere Komplikationen o.ä.
Nun der herzliche Dank an alle Mitglieder des „alten“ OR speziell aber an Christina Fensterer und Reiner Hajek, die ja ausscheiden. Wir haben ast immer sehr kollegial zusammengearbeitet und die Atmosphäre in den Sitzungen war eigentlich immer angenehm, auch bei schwierigen Entscheidungen. Für beide gibt´s ein kleines persönliches Geschenk.
Da Reiner Hajek den Termin am 10.September nicht wahrnehmen konnte, wurde er von Herrn BM Dolderer mit einer Urkunde und einer Stehle verabschiedet. Auch unser Bürgermeister dankte ihm, aber auch noch einmal Christina Fensterer für ihr ehrenamtliches Engagement in den letzten fünf Jahren.
TOP 3 Verpflichtung der neu gewählten Ortschaftsräte
Die bisherigen Ortschaftsräte Günter Müller, Claus Denninger, Thomas Ballmann, Martin Lörcher und Klaus Schaffner, sowie die neu gewählten Marlene Kaplik, Peter Traub und Dieter Uhrig wurden mit der vorgeschriebenen Formel und Handschlag auf ihr Amt verpflichtet. Sie bestätigten die Verpflichtung mit ihrer Unterschrift.
TOP 4 Wahl des Ortsvorstehers und seiner Stellvertreter
Zur Wahl des Ortsvorstehers und seiner Stellvertreter lag ein Schreiben der CDU-Gemeinderatsfraktion vor. In diesem wurde Günter Müller zum Ortsvorsteher und Marlene Kaplik zur stellvertretenden Ortsvorsteherin vorgeschlagen
Für den Ortsvorsteher wurden keine weiteren Vorschläge gemacht und Günter Müller mit sechs Stimmen bei einer Enthaltung und einer Gegenstimme dem Gemeinderat als Ortsvorsteher vorgeschlagen.
Auch für die erste Stellvertretung gab es keine weiteren Vorschläge und Marlene Kaplik wurde mit sieben Stimmen bei einer Enthaltung zur ersten stellvertretenden Ortsvorsteherin dem Gemeinderat vorgeschlagen.
Nachdem schon im Vorfeld niemand außerhalb der CDU zu einer Kandidatur um den zweiten Stellvertreter des OV gefunden werden konnte, wurde für diese Position Peter Traub nominiert und mit sechs Stimmen bei zwei Enthaltungen dem Gemeinderat vorgeschlagen.
TOP 5 Obere Dorfstraße, Vorstellung der Planung
Leider ist der Plan für die Obere Dorfstasse noch nicht auf dem Stand, den er haben muss, damit mit ihm ein Zuschuss über das ELR-Programm beantragt werden kann. Dies soll jedoch schnellstens gemacht werden. Dieser Plan wird dem OR bei seiner nächsten Sitzung vorgestellt. Wenn dann ein 33%tiger Zuschuss bewilligt wird ist die Verwaltung bereit den finanziellen Kraftakt (Gesamtkosten ca. 600 T Euro!) auf sich zu nehmen und die Maßnahme im kommenden Jahr durchzuführen. Dieser Straßenbau ist der beste Startschuss für weitere Entwicklungen im Rahmen des ELR. Trotzdem muss die Sanierung östlich der Bahnlinie in irgend einer Form weitergeführt werden, die Wasserverluste in Untergriesheim liegen derzeit bei 25%!
TOP 6 Kernzeitenbetreuung in der Grundschule
Herr Hauptamtsleiter Buchwald stellte noch einmal kurz die bisherige Entwicklung dar und wies auf den Gemeinderatsbeschluss hin: Die Mindestzahl der teilnehmenden Kinder ab 2004 ist acht. Am 02.09.04 sah die Situation so aus, dass es in Untergriesheim keine Kernzeitenbetreuung geben wird. Aber das Angebot einer Ich AG, wobei der Träger die Stadt bleiben kann, hat für das jetzt angelaufene Schuljahr dieses Betreuungsangebot auch für Untergriesheim gerettet. Aktuell zeichnet sich eine weitere Nachfrage ab, aber ob acht Kinder zusammen kommen ist fraglich. Deshalb müssen die nächsten Wochen und Monate genützt werden um eine weitere tragfähige Lösung in Untergriesheim zu erreichen. Dazu sollten Schule Eltern und Stadt schnell zu einer engen Zusammenarbeit kommen. BM Dolderer nahm auch noch einmal Stellung zum Angebot der KIB. Dieses Angebot überschreitet die Standards im übrigen Bad Friedrichshall erheblich und hätte damit zu einer Ungleichbehandlung geführt. Da für die ganze Stadt dieser Standard nicht gehalten werden kann und im Stadtgebiet einheitliche Angebote gemacht werden müssen, konnte er diesem Vorschlag nicht zustimmen.
TOP 7 Verschiedenes
- Der Ortsvorsteher dankte dem Caritasverein für Ludwig und Sandra sowie Franz und Lisa. Das sind die zwei Figurenpärchen an der Eisenbahnbrücke, die die Autofahrer auf die Kinder hinweisen sollen. Hoffentlich erfüllen sie ihren Zweck!
- Die Umgestaltung des Hangs an der Kirche durch den Einsatz einer kirchlichen Jugendgruppe musste leider aus verschiedenen Gründen, besonders der knappen Termingestaltung, abgesagt werden
- Der Ortschaftsrat will bei der Umgestaltung des Soldatengrabs im Friedhof einen Arbeitseinsatz am 15./16.10. durchführen. Weitere Helfer sind sehr willkommen!
- BM Dolderer gibt bekannt: Zwei besonders schlechte Straßenabschnitte einer in der Friedensstraße und einer bei der Einmündung Furtstraße / Im Dorf sollen noch im Herbst gerichtet werden.
- Marlene Kaplik gibt das Angebot des Obst + Gartenbauvereins, drei Bänke für den Friedhof zu stiften, bekannt. Diese Angebot wird mit herzlichem Dank angenommen. Die Bänke sollen befestigt werden, damit sie nicht „wandern“ können.
- Thomas Ballmann fragt an, ob auch die Obere Dorfstraße ausgebessert werden könnte. Falls sie bald wirklich ganz neu gemacht wird, rentiert sich eine solche Maßnahme nicht.
- Dieter Uhrig weist darauf hin, dass die laufende Kanalsanierung und die gleichzeitige Reparatur in der Friedensstraße nicht zu einer starken Verkehrsbehinderung (auch für Rettungsdienste) führen darf. Die Reihenfolge der Maßnahmen wird entsprechend eingehalten.
Zum Abschied aus dem Amt des Ortsvorstehers beendete der Vorsitzende die Sitzung mit dem folgenden Gedicht:
Ich hab´es getragen nur knappe fünf Jahr
Nun trage ich´s weiter nicht mehr
Es war mir viel Arbeit wohl immerdar
Doch freute mich´s manchmal auch sehr.
Für´s Standesamt hab´ ich n´en Lehrgang gemacht
Der war ganz schön hilfreich nachher
Die Trauungen haben dann meist Spaß gebracht
Doch manches kam bitter daher
Ob Hundekot, Schilder und Schneeräumerei
Man hat viel zu tun für die Leut´
Doch Dorffest und Ratschlag bei Schwierigkeit
Das bringt dir dann wieder Freud´
Mit Renate hab´ ich in all dieser Zeit
Nie Ärger gehabt - dafür Dank
Sie hat mir die Aufgab´ meist sehr leicht gemacht
Und war praktisch kaum einmal krank!
Im Bundes-, Landtag jetzt auch Ortschaftsrat
Es gilt die Macht ganz allein
Die Sache, der Einsatz, gemeinsame Tat
Zählt wenig, so muss es wohl sein!
Nun bin ich am Ende in meinem Amt
So kommt´s oft, man weis gar nicht wie
Ich hoffe ich werde nicht zu sehr verdammt
Weil leider bin ich kein Genie!
Das Dörflein, für das wir hier arbeiten soll´n
Leb´ weiter so gut es nur geht
Die Menschen wissen genau was sie woll´n
Dazu auch der Ortschaftsrat steht!
Klaus Schaffner Ortvorsteher bis 30.09.