TOP
2. Bürgerfragen:
Von einem Bürger wurde
erneut der schlechte Zustand der L1096 vom Heuchlingen kommend beklagt.
Die von der Straßenmeisterei reparierte Fläche zeigt wieder starke
Beschädigungen und dies führt zu einer erhöhten Lärmbelästigung vor
allem von vorbeifahrenden LKW´s.
Der Straßenmeisterei ist
der Sachverhalt bekannt, leider stehen nach Auskunft der
Straßenmeisterei (Bonfeld) momentan keine finanzielle Mittel mehr für
Straßenreparaturen zur Verfügung. Eine weitere Frage betraf die Vergabe
der Kindergartenplätze im Kindergarten Untergriesheim und innerhalb der
Stadt. Jedes Kind hat ab dem dritten Lebensjahr einen Rechtsanspruch auf
einen Kindergartenplatz, allerdings kann der Kindergartenplatz auch in
einer anderen Einrichtung innerhalb des Stadtgebietes angeboten werden.
Der Sachverhalt konnte in der Zwischenzeit geklärt und zufriedenstellend
gelöst werden.
TOP 4. Friedhof:
Dieser Tagesordnungspunkt wurde vorgezogen um Herrn
Matuschek, der seit 01.09.21 beim Tiefbauservice angestellt und nun für
die Grünflächen und Friedhöfe zuständig ist, die Möglichkeit zu geben
die Sitzung nach diesem Tagesordnungspunkt wieder verlassen zu können.
Herr Matuschek arbeitete 20 Jahre im Grünflächenamt der Stadt Cham bei
Regensburg und ist nun wieder in seine alte Heimat zurückgekehrt.
Der Trend sich in einem Baum Grab bestatten zu lassen hat
schon nach kurzer Zeit dazu geführt, dass es derzeit nur noch einige
wenige Baumgräber als Kaufgräber zu Verfügung stehen. Um aber auch in
Zukunft Baumbestattungen anbieten zu können, war Herr Matuschek damit
beauftragt eine Planung zu erstellen. Da im unteren Friedhofsteil
aufgrund schwieriger Bodenverhältnisse nur noch in begrenztem Umfang
Erdbestattungen möglich sind, sollen hier vermehrt Urnenbestattungen in
klassischen Urnengräber sowie in Baumgräber möglich sein. Für die
Neuanlage wurde der gesamte neue Teil des Friedhofs in Betracht gezogen.
Eine genauere Untersuchung ergab aber, dass nur eine größere Fläche in
der Mitte dafür in Frage kommt. Die Planung sieht vor, dass zwei Bäume
neu gepflanzt werden sollen und die Baumgräber in einer Ellipse um die
beiden Bäume herum angeordnet werden. In der Sitzung wurde dieser
Sachverhalt intensiv, aber ohne abschließendes Ergebnis diskutiert,
sodass vom Vorsitzenden ein Ortstermin auf dem Friedhof vorgeschlagen
wurde, um sich vor Ort ein genaueres Bild machen zu können. Beim
Ortstermin wurden nochmals alle Möglichkeiten genauer in Augenschein
genommen und das für und wider abgewogen. Letzten Endes kam der
Ortschaftsrat zu der Überzeugung dem Vorschlag der Stadtverwaltung zu
folgen und die Baumgräber an der geplanten Stelle zu errichten. Um
unerwünschten Laubfall zu vermeiden, wurde von Herrn Matuschek die
Pflanzung von zwei Ilex Eichen vorgeschlagen (Stein Eichen sind
immergrüne Bäume, die auch im Winter das Laub behalten. Innerhalb ihrer
Gattung gehört die Stein Eiche zur Gattung der Ziereichen.)
TOP 3. Bericht aus dem
Gemeinderat:
GM Thomas Baumgart berichtete über die
Tagesordnungspunkte des Gemeinderats in den vergangenen Wochen.
Im Baugebiet Obere Fundel wurden archäologische
Rettungsgrabungen im Auftrag der Stadt durchgeführt. Die Funde beziehen
sich auf eine Zeitspanne von ca. 7000 Jahren. Einige Funde sollen evtl.
im Schwarz Campus gezeigt werden.
Die Kindertagesstätte im Plattenwald soll für ca. 530
000€ im Außenbereich umgestaltete werden. Hierzu soll auch ein
pädagogisches Gesamtkonzept erstellt werden.
Bebauungsplan Rainstraße. Die in den Landtag
eingereichten Petitionen wurden verworfen. Die Wohnbaudichte wird nun
aber geringer sein und die Tiefgarage zur Entzerrung des Verkehrs drei
Ausfahrten erhalten.
Der Forstwirtschaftsplan wurde dem Gemeinderat
vorgestellt. Mit 8500€ wurde ein kleines Plus erwirtschaftet. In Zukunft
wird etwas weniger Holz eingeschlagen, um die außerplanmäßige
Holznutzung der letzten Jahre, die durch das Eschentriebsterben
entstanden ist, etwas auszugleichen. Nadelbäume sind im Stadtwald stark
zurückgegangen. Hier soll auch mit Exotischen Baumarten Versuche gemacht
werden, um zu sehen, wie diese sich für hiesige Wälder eignen.
Die Stadtwerke konnten im
vergangenen Jahr einen Gewinn von 100 000€. erwirtschaften. Da der
Gewinn an die Verbraucher zurückgegeben werden muss, wird das Abwasser
etwas billiger angeboten werden. Gleichzeitig verursachte der Betrieb
des Sole Freibades einen Verlust von 1.078 000€. Durch den steuerlichen
Querverbund können die Verluste geltend gemacht werden.
Die Gebührenkalkulation für den Gutachterausschuss wurde
überarbeitet und an die Gebühren anderer Kommunen angelegt.
TOP 5.
Informationen über aktuelle Maßnahmen:
5.1 Neubau Lärmschutzwand DB AG.:
Den Baufortschritt beim Bau der Lärmschutzwand kann man
gut erkennen. Allerdings liegen die Baufirmen dem Zeitplan hinterher.
Das liegt zum Teil an den oft schwierigen Bodenverhältnissen, die
oftmals Änderungen in der Ausführung z.B. an den Fundamenten notwendig
machen. Es wurden auch alte Kabel gefunden, die nicht sofort zugeordnet
werden konnten. Und somit nicht klar zu erkennen war, ob diese für den
Bahnbetrieb noch notwendig sind oder ob es sich um stillgelegte Kabel
handelt. Die dafür neu erforderlichen Sperrpausen müssen neubeantragt
werden, was erfahrungsgemäß einige Zeit in Anspruch nimmt.
Passiver Lärmschutz:
Alle Anwohner, die eine Berechtigung für passive
Lärmschutzmaßnahmen haben, sollten eigentlich schon länger von der DB AG
in einem Schreiben über das weitere Vorgehen informiert werden. Dies ist
bisher nicht erfolgt, was hier ausschließlich bei der DB AG liegt. Von
Seiten der Stadtverwaltung wurden alle notwendigen Angaben gemacht und
an die zuständigen Stellen der DB AG weitergeleitet.
5.2 Fahrradabstellplätze am Bahnhof:
Von der DB AB wird der Bau von Fahrradabstellplätzen an
den Bahnhöfen mit einem Zuschuss von 70% gefördert. Im Vorfeld wurden
von der Bahn mögliche Flächen dafür ausgesucht. Bei einem Vororttermin
mit dem Tiefbauservice wurde über weitere Standorte beraten und der DB
AG vorgeschlagen, allerdings kamen diese nicht in die engere Auswahl.
Zum Schluss des Auswahlverfahrens konnten dem Ortschaftsrat zwei
mögliche Standorte zur Auswahl vorgeschlagen werden.
-
Direkt am Zugang zum Bahnsteig in Richtung Bad
Friedrichshall
-
Hinter dem Feuerwehrmagazin zwischen Magazin und der
Hainbuchenhecke.
Der Ortschaftsrat entschied sich für Variante 1 neben dem
Weg zum Bahnsteig in Richtung Bad Friedrichshall. Für den Bau wird eine
Fläche von ca. 20 m² benötigt. Die Kosten der Baumaßnahme werden mit ca.
19.000€ veranschlagt.
Top 6. 1250+1 Jahrfeier 2022:
Das Vorbereitungsteam zur 1250+1 Jahrfeier hat sich am
16.11.21 getroffen, um das weitere Vorgehen im Jubiläumsjahr zu
besprechen.
Der Festakt mit anschließender Ausstellung zum Jubiläum
wird am 29.04.2022 in der Kirche St Johannes Baptist stattfinden.
Allerdings gibt es hier eine Einschränkung, die die evtl. Verfügbarkeit
der Kirche betrifft, denn diese soll innen renoviert werden und stünde
je nach Beginn der Maßnahme dann nicht zu Verfügung. Genaueres wird sich
Anfang 2022 ergeben. Sollte die Kirche nicht zu Verfügung stehen, wird
der Festakt in der Turn- und Festhalle der Sportfreunde stattfinden.
Anschließend wird von der Stadtverwaltung ein Umtrunk ebenfalls in der
Halle stattfinden. Herr Stadtarchivar Haag wird einige Dorfführungen
anbieten. Das Stadtmarketing plant ebenfalls einige Veranstaltungen auf
dem Schulhof vor der Verwaltungsstelle. Am 05.11.22 wird ebenfalls in
der Turn- und Festhalle ein Musikabend stattfinden. Dieser wird vom
Musikverein geplant und durchgeführt werden. Das Dorffest wird wie in
der Vergangenheit vom 26.bis zum 28.08 2022 nochmals auf dem Schulhof
stattfinden.
Die vom Ortschaftsrat geplante Auftaktveranstaltung in
der Silvesternacht auf den 1. Januar musste leider Corona bedingt
abgesagt werden.
Top 7. Verschiedenes:
Busfahrplan Ringbus 602 R: Aus dem Ortschaftrat
wurde gefragt wie die neu eingerichtete Ringbusslinie angenommen wird.
Hierzu können aber noch keine Aussage gemacht werden. Außerdem wurde
angeregt den Busfahrplan im Rundblick in einer verständlicheren Art zu
veröffentlichen.
Der Vorsitzende schloss die Sitzung um 21:15 Uhr und
bedankte sich bei allen beteiligten.
Michael Mandel Ortsvorsteher
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