Bericht der Ortschaftsratssitzung am 26.09.2013
TOP 1 Bürgerfragestunde
Von den anwesenden Bürgern wurden folgende Punkte angesprochen:
an der Treppe von der Stauferstraße zur „Krumme Steige“ ist sehr viel Moos.
auf dem Parkplatz an der „Krumme Steige“ ist zuviel Gebüsch.
Was wird bei der Baustelle „im Dorf“ (Ecke Haingasse) gemacht?
Kann man die schöne Blumenwiese auch beim Kreuz Mandel machen?
Welche Bedeutung hat das „grüne“ Schildle beim Bahnübergang?
Wann werden die Baumaßnahmen zum Schadwasserschutz begonnen?
Der Ortsvorsteher wird die einzelnen Punkte klären bzw. mit dem Bauhof absprechen. Die letzte Frage führte dann zum TOP 2.
TOP 2 Oedheimer Berg IV und Schadwasser – aktueller Stand
Der OV erinnerte die Ortschaftsräte an eine email von Herrn Feldmeyer in der die durch die Probebohrungen gefundenen technischen Probleme bei den Maßnahmen gegen das Schad-wasser dargestellt wurden. Auf diese Schwierigkeiten (felsiger Untergrund) haben einige Ortschaftsräte schon seit Jahren hingewiesen. Herr BM Dolderer erläutert den gesamten Sachverhalt genau. Er hofft, dass bei einem Gespräch (Montag, 30.09.2013) zwischen ihm, Herrn Feldmeyer, Herrn Schwemmer und dem Ortsvorsteher endlich eine tragfähige Lösung erreicht werden kann. Die Kollegen Claus Denninger, Michael Mandel und Andreas Peuser wollen dazu ihre, bei einem gemeinsamen Treffen entwickelten, Vorschläge einbringen. Deshalb lädt Herr Bürgermeister Dolderer Michael Mandel als ortskundigen Landwirt zu dem genannten Gespräch zusätzlich ein.
Herr Loose schlug vor, dass das angestrebte Baugebiet nicht „Oedheimer Berg IV“ sondern „Rabenäcker“ genannt wird. Das ist der Name der dortigen Feldflur. Dieser Namensgebung stimmte der OR zu. In einem ersten Bebauungsvorschlag des Büros IFK (Ideenskizze) für einen möglichen Bebauungsplan Rabenäcker ist die Erschließung über die Kressbacher-straße geplant, da der Weg über die Stauferstraße zu lang ist. Es ist möglich, das Gebiet in zwei Abschnitten zu erschließen. Auf der Basis dieses Vorschlags soll der Gemeinderat die Aufstellung eines Bebauungsplanverfahrens beschließen. Damit soll auch deutlich gemacht werden, dass der Antrag des OR auf Ausweisung eines neuen Baugebiets umgesetzt werden soll.
Herr Loose zeigte auch noch einmal auf, wie schwierig eine Ausweisung des Gebiets Schaufeläcker als Baugebiet ist. Da es nicht im Flächennutzungsplan enthalten ist, muss ein wirklicher Bedarf nachgewiesen werden. Die Bevölkerungsentwicklung in Untergriesheim hat zur Zeit eine leichte Tendenz nach unten, deshalb kann dieser Nachweis mit sehr großer Wahrscheinlichkeit nicht erbracht werden. Zudem müssen mit Hilfe von Gutachten eine ganze Reihe von Fragen (Naturschutz!) geklärt werden, was sicher einige Zeit in Anspruch nehmen wird.
Da beide Maßnahmen eng zusammenhängen, erwartet der Ortschaftsrat, dass die offenen Fragen sowohl für das Baugebiet, als auch für die Schadwasserbeseitigung zügig geklärt werden können.
TOP 3 Wieder Neues vom Radweg
Der Ortsvorsteher berichtete vom aktuellen Stand: Die Stadt Gundelsheim will im Jahr 2015 eine Abwasserleitung von der Kläranlage Höchstberg in die Kläranlage Ober-/Untergriesheim bauen, Entgegen der ursprünglichen Planung soll dieses Rohr nicht in die Wiesenfläche, sondern in der Trasse des Radwegs verlegt werden. Da hätte zur Folge, dass der neu gebaute Radweg wieder komplett zerstört würde. Deshalb hat Herr Bürgermeister Dolderer zusammen mit der Bürgermeisterin Schokatz aus Gundelsheim im Regierungspräsidium Stuttgart ein Gespräch geführt. Dabei wurde der Stadt Gundelsheim erlaubt ihr Rohr schon 2014 in den Radweg einzulegen, ohne dass die Zuschüsse gefährdet werden. Damit können beide Baumaßnahmen (Radweg + Rohr) zu einer vereinigt werden. Die Grundlage ist ein Vertrag, dem die Gemeinderäte beider Städte bereits zugestimmt haben. Darin ist auch festgelegt, dass sich Gundelsheim mit 25T€ an den Radwegkosten beteiligt. Die Pläne für das Gesamtprojekt werden von Herrn Lysiak von der IFK und Herrn Feldmeyer gefertigt. Die Hoffnung, dass die Abwasserleitung dazu führt, für den Radweg eine vernünftige Trasse zu finden hat sich aber leider nicht erfüllt. Es ist sogar so, dass wegen der geplanten Radweg-führung in die Abwasserleitung ein Pumpwerk eingebaut werden muss, das bei einer anderen Führung nicht erforderlich wäre!
Die Arbeiten sollen noch in diesem Jahr ausgeschrieben werden, damit der Radweg (mit Kanal) im Frühjahr 2014 gebaut werden kann.
TOP 4 Verschiedenes
a) Das Kreuz an der Ecke Straße „Im Dorf“ und „Furtstraße“ ist seit längerem in einem schlechten Zustand. Der Eigentümer würde einer Verlegung auf die Fläche des früheren Backhauses zustimmen. Dazu müssen aber zunächst die anfallenden Kosten ermittelt und ein Kostenträger gefunden werden.
b) Auf Nachfrage berichtet Herr Loose, dass das Haus „Im Dorf“ 16 in einem Paket von Abbruchsmaßnahmen enthalten ist. Sobald der Gemeinderat die Vergabe beschlossen hat, wird abgebrochen.
Klaus Schaffner, OV